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Oberbüren: 16.02.2017
Sie stellten Rechnung 2016, Budget 2017 und die drei Gutachten der Bürgerversammlung vor. Gemeindepräsident Alexander Bommeli und Ratsschreiberin Franziska Herde.
Sie stellten Rechnung 2016, Budget 2017 und die drei Gutachten der Bürgerversammlung vor. Gemeindepräsident Alexander Bommeli und Ratsschreiberin Franziska Herde.

Die Abschluss und Budgetzahlen 2015 bis 2017 im Vergleich.
Die Abschluss und Budgetzahlen 2015 bis 2017 im Vergleich.

Oberbüren: Eine Steuerfusssenkung ist vertretbar
Nach Jahren der Erneuerung von Gebäudeinfrastrukturen will Oberbüren den Fokus auf Sanierung des Strassennetzes setzen.
Niklaus Jung
Die Rechnung 2016 der Gemeinde Oberbüren schliesst mit einem Plus von 720'000 Franken ab, statt dem budgetierten Defizit von 550'000. Der Gemeinderat schlägt der Bürgerschaft im Budget 2017 eine Steuerfusssenkung um 4% auf neu 108% vor. Das Budget sieht ein Defizit von 476'000 Franken vor. Die Bürgerschaft entscheidet weiter gleich über drei Gutachten, „Gestaltung Niederwilerstrasse“, „Erwerb Grundstück Brühlacker“ und „Erneuerung Kommunikationsnetz mit Glasfaser“ mit Gesamtkosten über 7,4 Mio. Franken.

An der Medieninformation vom Donnerstagvormittag wies Gemeindepräsident Alexander Bommeli eingangs auf das erfreulich positive Rechnungsergebnis 2016 hin. Den Fokus für die nächsten Jahre lege der Gemeinderat auf notwendige Strassensanierungen in Verbindung mit Verkehrsberuhigung.

Überschuss statt Defizit
Die Rechnung für 2016 schliesst mit einem Überschuss von 720'000 Franken, statt dem budgetierten Defizit von 550'000 Franken. Begründet ist das Plus nach Gemeindepräsident Alexander Bommeli hauptsächlich im Mehrertrag bei den Steuern um 480'000 und dem Minderaufwand bei der Schule.

Der Ertragsüberschuss im Betrag von 613'000 Franken soll für zusätzliche Abschreibungen betreffend getätigte Investitionen im 2016 eingesetzt werden wie Bauamtsfahrzeug, Sanierung Harschwilerstrasse und Thurstegbrücke. 100'000 Franken gehen ins Eigenkapital, das dann 10,8 Mio. Franken beträgt. Die zusätzlichen Abschreibungen sind nach Bommeli gerechtfertigt, da in nächsten Jahren mit steigenden Abschreibungsquoten zu rechnen ist.

Budget 2017 mit Steuerfusssenkung
Zum Vorschlag der Steuerfusssenkung wies Bommeli darauf hin, dass dies nicht etwa aus der abgelehnten Unternehmensteuerreform resultiere. Sie hätten die Rechnung auch gemacht, was die Folgen einer Annahme gewesen wären. Bei den juristischen Steuern hätte dies rund 20% Einbruch ergeben. Im Hinblick auf eine neue Vorlage hätten sie in der Finanzplanung bis 2021 rund 10% Einbruch beim Steuereingang juristischer Personen eingerechnet.

Der neue Steuerfuss mit 108% (112% bisher) erscheint dem Gemeinderat im Hintergrund der finanziellen Lage der Gemeinde vertretbar. Das Budget weicht bei einem Defizit von 476'000 Franken um 1,196 Mio. Franken gegenüber der Rechnung 2016 ab. Die Gründe liegen bei Mehraufwendungen bei den Schulen, der Beitrag an die 1200-Jahrfeier, sowie die Reduzierung der Beiträge Sonderlasten Schule und Weite.

Hohe Defizite verkraftbar
Der Gemeindepräsident wies zur Finanzplanung darauf hin, dass bei einem Steuerfuss von 108% in kommenden Jahren mit Defiziten von 200'000 bis 800'000 Franken zu rechnen sei. Die hohe Eigenkapitalquote verkrafte dies, sodass am Ende der Planungsperiode immer noch 7,8 Mio. Franken vorhanden seien.

In der Planungsperiode 2017 bis 21 sind Investitionen in der Höhe von 6,745 Mio. Franken geplant. Der Schwerpunkt liegt bei der Sanierung des Strassennetzes in Verbindung mit Beruhigungsmassnahmen, wie Bommeli ausführte.

Drei Gutachten über total 7,4 Mio.
Ein erstes Gutachten sieht die Sanierung der Strasse nach Niederwil vor mit einer Pförtneranlage inklusive Massnahmen für den Langsamverkehr. Der bauliche Zustand der Strasse ist unterschiedlich. Bereits in der Mehrjahresplanung 2007 wurde der Sanierungsbedarf festgestellt. 2'100 Fahrzeuge verkehren im Schnitt pro Tag auf der 4,2 km langen Strecke. Die Sanierung erfolgt etappenweise mit Beginn beim Dreispitz bis und mit Autogarage Aston Martin. Die Gesamtkosten betragen 1,92 Mio. Franken. Für die erste Etappe werden 1 Mio. Franken aufgewendet.

Das zweite Gutachten betrifft den Erwerb des Grundstückes Brüelacker Oberbüren von der Erbengemeinschaft Johann Krähenmann.. Das in der Zone öffentliche Bauten befindliche Grundstück ist 9'327m2 gross, derzeit landwirtschaftlich genutzt, ist aber bereits erschlossen. Der daraus resultierende Perimeterbeitrag in der Höhe von 713'456 Franken ist bei der Gemeinde geschuldet. Der Kaufpreis beträgt 2,578 Mio. Franken zuzüglich Grundbuch- und Handänderungssteuern. Nach Bommeli gilt der Kauf der Sicherung von Bodenreserve. Konkret sind keine Projekte für eine Nutzung in Sicht.

Das dritte Gutachten gilt der Erneuerung des Kommunikationsnetzes mit Glasfasertechnik. Oberbüren geht mit einer Mischform vor, indem Anschlüsse nur bis in die Quartiere erfolgen, um dann mit der bisherigen Koaxtechnik bis in die Häuser zu fahren. Wer Glasfasertechnik bis ins Haus wünsche müsse dies separat melden. Die Ausführung erfolgt über die nächsten acht Jahre mit Kosten über 2,4 Mio. Franken. Ein vollständiger Ausbau bis ins Haus würde 6 Mio. betragen, was die Möglichkeiten der Elektra übersteigen würde.

Voraussetzung für die Nutzung neuer Technologien wie Smart Metering, Smart Grid und Smart Home ist eine leistungsfähige Datenkommunikation wichtig. Seitens der Gemeinde wurden verschiedene Modelle geprüft, wie Kooperation mit einem Partner wie Swisscom, Alleingang und Verkauf des Kommunikationsnetzes. Der Gemeinderat entschied sich für den selbständigen Ausbau. Betreffend Signalübernahme bleibt es bei Thurcom als Betreiberin. Im Projekt ist der Ausbau für die ganze Gemeinde vorgesehen, ausser Brübach, Glattmüli, Glattburg und weitere Aussenweiler, welche durch die SAK versorgt werden.

Steigende Einwohnerzahlen
Die Gemeinde Oberbüren zählt per Ende 2016 4'276 Bewohner, 47 mehr als vor Jahresfrist. In Oberbüren wohnen 2'248 Personen, Zunahme 6; Niederwil 1'368, plus 26 und Sonnental 660, plus 15 Personen. Der Ausländeranteil beträgt 495 Personen oder 11,6%.

Was der Gemeindepräsident verdient
Die Entschädigungen der Behördenmitglieder bleiben im 2017 unverändert. Der Gemeinderat entschied im Sinne von Transparenz und Offenheit, die Löhne und Entschädigungen offenzulegen.

Gemeindepräsident Alexander Bommeli bezieht ein Gehalt von brutto 169'366 Franken, plus Pauschalspesen über 5'000 Franken. Die Gemeinderäte erhalten eine Pauschalentschädigung über 1'800 Franken für Aktenstudium sowie 1'200 Franken Spesen. Sitzungsgelder werden mit 50 Franken pro Stunde entschädigt.

Für 2,5 Mio. Franken will der Gemeinderat das Land beim Brüelacker kaufen als Landreserve.
Für 2,5 Mio. Franken will der Gemeinderat das Land beim Brüelacker kaufen als Landreserve.

Die Entwicklung der Rechnungsergebnisse im Über- und Ausblick bis 2021.
Die Entwicklung der Rechnungsergebnisse im Über- und Ausblick bis 2021.

Die erste Etappe der Strasse nach Niederwil soll mit Kosten über 1 Mio. Franken saniert werden. Darin ist eine Pförtneranlage enthalten wie auch verkehrsberuhigende Massnahmen.
Die erste Etappe der Strasse nach Niederwil soll mit Kosten über 1 Mio. Franken saniert werden. Darin ist eine Pförtneranlage enthalten wie auch verkehrsberuhigende Massnahmen.