Gemeindepräsident Werner Muchenberger stellte Rechnung 2006 und Budget 2007 den Medien vor.
Es bleibt kaum Spielraum Die Gemeinde Flawil stellte den Medien Jahresrechnung 2006 und Budget 2007 vor.
14.02.2007, Cornelia Forrer Das Gemeindebudget 2007 von Flawil rechnet mit einem Minus von 1,149 Millionen Franken. Grund dafür ist auch die Kantonale Steuerreform.
Der neue Finanzausgleich wird noch zu rechnen geben.
Gemeindeschreiber Andreas Eisenring beim Studium der Zahlen.
Weniger Steuereinnahmen, höhere Abschreibungen und mehr Zinsen tragen zum Minus im Gemeindebudget 2007 bei. Gerechnet wird mit 1,149 Millionen Franken Defizit. Berechneten Ausgaben von 41,315 Millionen Franken stehen damit Einnahmen von 40,121 Millionen Franken gegenüber.
Das Defizit soll gemäss Bericht von Gemeindepräsident Werner Muchenberger mit einem Eigenkapitalbezug gedeckt werden. Der Gemeindehaushalt stehe zwar weiterhin unter Druck, allerdings nicht dramatisch. Die Situation habe sich mit dem Rechnungsabschluss 2006 gegenüber dem Vorjahr nicht mehr verschlechtert; sie sei vielmehr gleich geblieben.
Eigenkapital ermöglicht abfedern Es ist auch nicht die Aufwandseite, die besonders zu schaffen macht, sondern der Steuerertrag. Aufgrund der Finanzplanung genüge das vorhandene Eigenkapital von knapp 5,9 Millionen Franken aber, um die Defizite der nächsten Jahre abdecken zu können, sagt Muchenberger.
Das budgetierte Ergebnis liege im Finanzplan. Trotz kritischer Projektplanung bezüglich der Finanzen sind auch im Budget 2007 notwendige Sanierungsprojekte vorhanden, damit künftigen Generationen kein Nachholbedarf entstehe.
Der Gemeinderat habe beim Budget 2007 auf den Controllingbericht Rücksicht genommen. Demgemäss liegen Verschuldung und Eigenkapital der Finanzplanungsperiode 2007 in vertretbaren und überschaubaren Werten. „Es ist aber dennoch Vorsicht geboten!“, sagt Gemeindepräsident Werner Muchenberger. Änderungen des Steuerfusses seien aber keine geplant. Dieser bleibt bei 257 Prozent.
„Der Hauptgrund für das Defizit des Budgets 2007 ist die Steuerreform, die für Flawil Ausfälle von rund 380'000 Franken mit sich bringt“, so Muchenberger. Daneben bringen die Investitionen auch einen höheren Zinsaufwand. Das Budget enthält Abschreibungen von 2,249 Millionen Franken. Sie sind gegenüber dem Jahr 2006 um knapp 100'000 Franken erhöht.
Weiterhin sorgfältig planen Ein Abbau der Verschuldung ergebe sich erst, wenn durch Ertragsüberschüsse zusätzliche Abschreibungen gemacht werden können oder weniger investiert wird. Die Verschuldung gibt somit den künftigen Abschreibungsbedarf an, der im Jahr 2008 voraussichtlich nochmals steigen dürfte.
Von den im 2006 budgetierten Investitionen im Umfang von 19,1 Millionen Franken sind im Rechnungsjahr 2006 insgesamt 8,8 Millionen ausgelöst worden. 10,3 Millionen Investitionen mussten verschoben werden. Das Budget 2007 enthält somit Nettoinvestitionen von 11,9 Millionen Franken, was natürlich zu einer Erhöhung der Pro-Kopf-Verschuldung führt. Momentan liegt diese bei rund 2000 Franken, was rund 400 Franken über dem kantonalen Durchschnitt liegt.
Weiterhin gebe es wenig Spielraum für Ausgaben ausserhalb der kommunalen Kernaufgaben oder für zusätzliche Projekte. Dank Finanzplanung und Finanzcontrolling sei es bisher jedoch recht gut gelungen, den Gemeindehaushalt im Griff zu behalten. Die Entwicklung zeigt aber dennoch, dass es nicht einfach wird und eine besonders sorgfältige Finanzplanung weiterhin erforderlich ist.
Die Rechnung 2006 zeigt, dass der Gemeindehaushalt weiterhin unter Druck stehen wird, allerdings nicht mehr gar so dramatisch. Die Situation hat sich gegenüber 2005 nicht mehr verschlechtert, sondern ist ungefähr gleich geblieben. Nach wie vor macht nicht die Aufwandseite zu schaffen, sondern der Steuerertrag.
Positiver Rechungsabschluss 2006 Der Rechnungsabschluss schliesst mit einem Ertragsüberschuss von knapp 875’000 Franken um einiges besser ausgefallen, als aufgrund des Voranschlags zu erwarten war. Der Grund für die Besserstellung liegt aber nicht bei besseren Steuereinnahmen, sondern bei höheren aussserordentlichen Erträgen, insbesondere von Buchgewinnen durch Liegenschaftenverkäufe. Der Gemeindehaushalt kann aber weiterhin nicht vollständig mit ordentlichen Steuer- und Gebühreneinnahmen finanziert werden.
Ein wenig positives Signal kommt auch vom neuen Finanzausgleichsmodell, das – wie es momentan aussieht – für Flawil voraussichtlich keine Entlastung bringen wird. Im Moment sind der Gemeinderat und die Finanzkommission daran, das neue Modell genauer anzuschauen und die mutmasslichen Auswirkungen auf den Gemeindehaushalt von Flawil zu ermitteln. Die Inkraftsetzung ist laut Regierung auf 2008 geplant.