Ein kompetentes Podium informierte beim Uzwiler Forum für Lebensqualität zum Thema "Sicherheit". v.l. Gemeinderat Walter Fischler, Regierungsrpäsidentin Karin Keller-Sutter, Moderator Kantonsrat Armin Eugster und rechts Christian Schmid und Arnold Gmür von der Regionalpolizei.
„Sicherheit darf etwas kosten“ Das „Forum Lebensqualität Uzwil“ erreichte zum Thema „Sicherheit, was darf sie kosten“ mit über 80 Teilnehmern ein interessiertes Publikum, bei der Bevölkerung ist Sicherheit gefragt.
01.03.2007, Niklaus Jung Die Sicherheit für die Bevölkerung setzt sich aus vielerlei Bereichen zusammen, auch wenn nur ein Glied darin fehlt, kommen Angstgefühle auf. Die Information im Vortragssaal des Feuerwehrdepots in Niederuzwil seitens des von der CVP initiierten Forums „Lebensqualität Uzwil“ sorgte mit den eingeladenen Gesprächspartnern für eine umfassende Auslegeordnung. Fazit: Sicherheit darf etwas kosten, von Polizeistaat war keine Rede.
Die Ostschweizer sind Spitze, was gestohlene Fahrräder betrifft.
Gemeinderat Bruno Cozzio, Versammlungsleiter, beschenkt die Gäste mit dem Uzwiler Buch.
Eingangs ging die St. Galler Justizministerin und Regierungspräsidentin Karin Keller-Sutter der Frage nach, was unter Sicherheit überhaupt zu verstehen ist. Subjektiv strebe jeder Mensch Sicherheit an seinem Wohnort wahr, ob zu Hause, auf der Strasse. Humoristisch machte die Regierungsrätin auch deutlich, dass es 100-prozentige Sicherheit nicht gebe, nur der Tod und die Steuern seien auf sicher zu erwarten. Weitergehend informierte der Uzwiler Gemeinderat Walter Fischler zu den örtlichen Sicherheitseinrichtungen, seitens des Uzwiler Polizeistützpunktes informierten Christian Schmied und Arnold Gmür.
Hohes Sicherheitsempfinden Sicherheit ist nach Ansicht der Regierungsrätin Karin Keller-Sutter am besten aus dem Empfinden der Bevölkerung ablesbar. Dies zeige sich mit 88 Prozent für die Ostschweiz als überaus gut. Übrigens hätten auch die Terroranschläge von 2001 kaum Auswirkungen auf das Sicherheitsempfinden gehabt. Wenn man die Frage stelle, wo das grösste Vertrauen liege, so käme die Polizei an erster Stelle, Bundesrat und auch die Regierung belegten hintere Plätze.
Auf das Sicherheitsempfinden hätten vor allem Delikte aus dem Nahbereich grössten Einfluss wie Einbrüche, Gewalt und Überfälle. Für die Sicherheit der Bevölkerung seien gemäss Bundesverfassung die Kantone zuständig, führte die Regierungsrätin zur Organisation an. Zur Region Uzwil gewandt, führte Keller an, dass hier als ländliche Gegend keine kriminelle Hochburg präsent sei. Erhöhte Kriminalität, 72 Prozent der Fälle fänden allein in St. Gallen statt, sei in den grösseren Städten feststellbar.
Sicherheit, ein Dauerauftrag Die Regierungsrätin gab weiter zu verstehen, dass die Sicherheit laufend neu erarbeitet werden müsse. Dies sei im Kanton St. Gallen auch mit einer massvollen Aufstockung des Polizeicorps geschehen, der Kantonsrat habe 47 neue Beamte bewilligt. Zusammen mit drittfinanzierten Polizisten seien es fast doppelt so viele. Mit dieser Aufstockung seien auch eine Reihe neue Massnahmen verbunden wie dem Aufbau von Jugendkontaktbeamten oder höhere Präsenz an neuralgischen Punkten.
Die Anforderungen an die Sicherheit seien ob der immer internationaler vernetzten Täter gestiegen. Auch sei die heutige Gesellschaft zu einer 24-Std-Gesellschaft geworden, die Leute seien rund um die Uhr unterwegs. So sei die Patrouillentätigkeit in der Nacht von 2 bis 6 Uhr bisher eine Schwachstelle gewesen. Zu schaffen mache weiter auch die hohe Ausländerkriminalität, wenn auch ungern, müsse dies zur Kenntnis genommen werden. Das Kriminalverhalten der jungen Leute sei aber in der Ostschweiz unterdurchschnittlich im nationalen Vergleich. Hingegen nehme die Schweiz bezüglich Sicherheit gegenüber Europa keine Vorreiterrolle mehr ein, Europa habe nachgezogen.
Die Kosten, die Verantwortung Die Sicherheit habe auch ihren Preis, informierte die Regierungsrätin weiter. So wende der Kanton dafür im 2007 107 Mio Franken auf. Die Gemeinden beteiligten sich mit 1'700 Franken pro 100 Einwohner, was über den ganzen Kanton rund 8 Mio Franken ausmache. Die Anforderungen seien auch gestiegen bezüglich Technologien und ausgedehnten Tätigkeiten. Die Polizei sei heute auf beste Technologie bei der Kommunikation angewiesen. Bei Hausdurchsuchungen müssten heute auch Handys und Computer beschlagnahmt und ausgewertet werden. Eine weitere Herausforderung stehe mit Schengen ab ca 2009 an.
Wenn man an der Polizei sparen wolle, müsse man dies in Relation zu den möglichen Folgekosten setzen. Natürlich gelte es immer die Verhältnismässigkeit im Einsatz der Mittel zu bewahren. Auch könne der Auftrag der Polizei nicht an Private delegiert werden, die Demokratie müsse die Sicherheit garantieren, es sei auch eine Frage der Legimitation.
Der Einzelne habe bezüglich eigenem Verhalten viele Möglichkeiten zur Sicherheit beizutragen. Es gehe darum, dass ein Jedes sich um Sicherheit kümmert und selber auch Grenzen setzt, Kriminalität und Gewalt seien ein gesellschaftliches Problem.
Die Sicherheit lokal Im zweiten Teil informierte der für Sicherheit zuständige Uzwiler Gemeinderat Walter Fischler über die lokalen Aufgaben. Auf der Ebene der Gemeinde sei damit eher der Sachenschutz gemeint. Zur Sicherheit gehöre sicher der zur Zeit im Bau stehende Uzestollen, welcher die Bevölkerung vor grossen Überschwemmungen wie im 1970 schützen soll. Fischler wies weiter auf die seit 2004 eingeführte Parapolizei mit einem privaten Sicherheitsdienst hin, sie markierten mit ihrer Präsenz mehr Sicherheit und könnten auch Personalkontrollen durchführen, bis zur Weiterleitung an die Polizei.
Die Feuerwehr mit den 90 Einsatzleuten sei weiterer Teil der Sicherheit, diese habe auch Stützpunktfunktion. Durchschnittlich werde die Feuerwehr pro Jahr 77 Mal alarmmässig aufgerufen, sie beteilige sich auch an Fällen auf der Autobahn. Weiterer Teil der Sicherheit sei auch der Zivilschutz, wobei dieser im 2003 nun regionalisiert worden sei. Die Gemeinde Uzwil gebe pro Jahr für die Sicherheit inkl Sachaufwendungen 2,6 Mio Franken aus, was 13 Steuerprozenten entspreche. Davon entfallen 1,35 Mio Franken auf den eigentlichen Sicherheitsdienst wie Feuerwehr, Zivilschutz, Kantonspolizei und privaten Sicherheitsdienst.
Die Polizei markiert Präszenz Im letzten Teil informierten Christian Schmied und Arnold Gmür vom Polizeistützpunkt Uzwil über die Aktivitäten lokal. Sie legten in erster Line Wert auf die sichtbare Polizei und den Kontakt zur Bevölkerung, um nicht nur bei Bussenverfügungen die Leute ansprechen zu müssen. Schmied informierte weiter über den Aufbau des Fahndungs- und Ermittlungsdienstes mit Standort in Bazenheid. Auch seien mit Nadia Von Arx und Cornel Bürkler Jugendkontaktbeamte eingesetzt worden.
Über die Sicherheit an der Front informierte abschliessend Fw Arnold Gmür, sie seien vorort sozusagen für alles zuständig, von Bahnhofkontrollen über Drogendelikte klären bis zur Ausbildung der Kleinsten im Kindergarten. Aufwändig seien die Abklärungen im Bereich der Betäubungsmitteldelikte geworden. Zu ihren Aufgabengebieten gehörten Einsätze im Thurhof, derzeit wieder mit 110 Personen voll belegt und der Plantanenhof.
Im nachfolgenden Podium unter Moderation von Kantonsrat Armin Eugster kamen aus dem Publikum auch Wünsche zur Sprache. So wurde mehr Präsenz der Polizei auf den Wanderwegen der Thur entlang gefordert, besonders Frauen seien beim Joggen Gefahren ausgesetzt. Auch kamen Fälle zur Sprache, wo man der Polizei ein Fehlverhalten zuschrieb. Seitens der Beamten nahm man diese Fälle offensichtlich ernst und wollte auch nähere Angaben dazu haben.
Gefordert wurde auch, der Polizei Fehlverhalten von Personen zu melden. Man müsse wissen, dass bei 70 Prozent der Fälle, gerade bei Jugendlichen, nach einem Erstkontakt mit der Polizei zu einer Besserung führen. Bezüglich Verhalten bei drohender Gewalt im öffentlichen Raum wies Schmied darauf hin, dass in erster Linie Provokation verhindert werden müsse. Ansonst seien Notwehr sicher angebracht, aber die raschmögliche Entfernung vom Gefahrenherd sei wohl die beste Lösung.
