Peter Hartmann, Barbara Gysi, Sait Uzun - auf dem Bild mit Präsident Christian Kohler - und Nurettin Acar (fehlt) stellen sich dem Nationalratswahlkampf.
Vier Nationalratskandidat/innen nominiert Peter Hartmann, Barbara Gysi, Nurettin Acar und Sait Uzun steigen für die SP Wil-Untertoggenburg in den Nationalratswahlkampf.
02.03.2007, Cornelia Forrer Schwerpunkte der Delegiertenversammlung der SP Wil-Untertoggenburg im Restaurant Schöntal in Uzwil waren die Kurzreferate der Kantonsräte Peter Hartmann und Barbara Gysi zu aktuellen Themen. Daneben wurden vier Kandidat/innen für den Nationalratswahlkampf nominiert.
Präsident Christian Kohler konnte viel Positives über das vergangene Parteijahr berichten.
Auch finanziell sieht es für die SP Wil-Untertoggenburg sehr erfreulich aus.
Nationalratskandidat Sait Uzun freut sich auf den Wahlkampf.
Mit Peter Hartmann und Barbara Gysi gehen zwei "alte Parteihasen" in den Wahlkampf.
Nicht sehr zahlreich war leider das Publikum anlässlich der Delegiertenversammlung der SP Wil-Untertoggenburg, obwohl sowohl die Referate der beiden Kantonsräte Barbara Gysi und Peter Hartmann sehr interessant zu sein versprachen, als auch die Nominationen für den Nationalratswahlkampf anstanden.
Nichts desto trotz: Jene, welche die Delegiertenversammlung besuchten, kamen in den Genuss von aufschlussreichen Neuigkeiten zum neuen Finanzausgleich und zur Abstimmung über eine soziale Krankenkasse und hatten zudem die Möglichkeit „ihre“ möglichen späteren Vertreter für den Nationalrat zu nominieren.
Unterschiede Kanton und Bund Barbara Gysi, die selber in der vorberatenden Kommission des Kantonsrates zum neuen Finanzausgleichsgesetz mitwirkte, zeigte in ihrem Referat erst die Ausgangslage auf. Während bundesweit ein horizontaler Ausgleich der unterschiedlichen Finanzkraft vorhanden ist, fehlt dieser auf Kantonsebene. Die SP wünscht sich diesen Punkt, wie auch die Aufgabenentflechtung, die bundesweit ebenfalls geregelt ist.
Wichtig wäre auch, dass die Unterschiede zwischen den Gemeinden ausgeglichen werden. Hierfür ist nach Ansicht der SP auch der Einbezug der Einkommens- und Vermögenssteuern, der Kapital- und Gewinnsteuern, Quellensteuern, Grundsteuern und Grundstückgewinnsteuern notwendig.
Problemkreise sieht die SP bezüglich Ressourcenausgleich, weil die Abschöpfung der hohen Steuerkraft fehlt und die Ausgleichsgrenze als Inputsteuerung wirkt. Beim Ausgleich der Strassenbelastung wird auch zu wenig auf die Einwohnerdichte Rücksicht genommen, und beim Sonderlastenausgleich Schule fehlt ein Sozialindex gemäss Pensenpool.
Steuerfuss wird enorm steigen Probleme sieht die SP auch beim Sonderlastenausgleich zentralörtlicher Lasten und Leistungen. Hier erhalten regionale Zentren zu wenig Anerkennung der Leistungen und Lasten. Mit der Reduktion der Ausgleichsbeiträge werden finanzschwache Gemeinden überstrapaziert und deren Steuerfuss letztlich bis 168 Prozent steigen, bevor ein Härtefallausgleich wirksam wird.
„Ein Drittel der Gemeinden im Kanton werden damit zu Härtefällen, was sicher nicht der Sinn sein kann“, ist Barbara Gysi überzeugt. Sie sieht beim neuen Finanzausgleich auch auch den Verfassungsauftrag in Frage gestellt. Die zweite Lesung im Kantonsrat müsse dies prüfen. Die Steuerfussunterschiede dürften auf keinen Fall zu gross werden.
Peter Hartmann stellte im Anschluss die Idee hinter der Einheitskrankenkasse vor, die nur noch eine anstelle von 87 Kassen mit sich bringe, alle an der Kasse Beteiligten zusammenbringe und eine soziale Finanzierung gewährleiste.
Familien sollen profitieren Anhand der Familie Hartmann mit Ehefrau, Ehemann und zwei Töchtern, berechnete der Kantonsrat das Sparpotenzial beim Kassenwechsel mit jetzigem Modell und mit der Einheitskrankenkasse. Solange die Töchter im gleichen Haushalt leben, kann gespart werden. Danach muss mehr bezahlt werden, was aber aufgrund der sonst eingesparten Mittel kein Problem sei.
Mit Digitalkameras, CD-Player und weiteren Artikeln versuchen einige Kassen die Jugend anzusprechen und einzubinden. Diese bringen schliesslich das kleinste Risiko mit. Solche „Wettkämpfe“ würden künftig ebenfalls wegfallen.
Die SP-Initiative, welche weg von der Kopf- zur einheitlichen Prämie führen sollte, wurde abgelehnt. Nun soll sich die Prämie – ginge es nach der SP - nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit richten. Der National- und Ständerat stehen diesem Vorhaben skeptisch gegenüber. Dennoch könnte diese Regelung jene entlasten, die es letztlich wirklich nötig haben: die Familien und die finanzschwachen Personen.
Lösung muss gefunden werden Er hoffe auf ein gutes Abstimmungsresultat, denn die jährlich regelmässigen Erhöhungen der Prämien bis ins Unendliche könnten es ja nicht sein. Nun, die Delegierten der SP Wil-Untertoggenburg stimmten dem vollumfänglich zu. Doch wie es die Bürger bundesweit sehen, wird die Abstimmung vom 11. März zeigen. Sicher ist jedenfalls, dass innert nützlicher Frist eine Lösung für das Problem Krankenkassenprämien gesucht werden muss, und dies möglichst, bevor kaum jemand sie mehr bezahlen kann.
Die Traktanden der DV warfen keinerlei hohe Wellen und sämtliche Vorstandsmitglieder stellten sich einer Wiederwahl. Christian Kohler aus Wolfertswil wird weiterhin als Präsident der Kreispartei SP Wil-Untertoggenburg und als Vertreter der Gemeinde Degersheim amten. Franz Fischli aus Schwarzenbach ist Vertreter der SP Jonschwil-Schwarzenbach.
Daniel Baumgartner aus Flawil ist Kassier und Vertreter der SP Flawil. Livia Bergamin-Strotz aus Wil ist Vertretetin der SP Wil. Fritz Buchschacher wirkt für die SP Oberuzwil im Kreisvorstand mit, Hans-Joachim Lessner für die Uzwiler Genoss/innen und Gregor Färber für die SP Zuzwil.
Nationalratskandidat/innen nominiert „Glücklicherweise stellen sich immer wieder engagierte Personen für eine Kandidatur zur Verfügung“, sagte Präsident Christian Kohler. Betriebsökonom und alt Gemeinderat Nurettin Acar aus Wil, Psychologe Sait Uzun aus Flawil, Schulratspräsident Peter Hartmann aus Flawil und Sozialpädagogin und Stadträtin Barbara Gysi aus Wil stellen sich als Kandidaten für den Nationalrat zur Verfügung und wurden alle einstimmig nominiert.
