Standort richtig – die Kosten angemessen Die parlamentarische Kommission „Pflegeheim Wil“ nimmt nun ebenfalls Stellung zur Parlamentsvorlage und begründet ihr Ja zum Kredit.
26.02.2007, Parlament: M. Mettler Die vorberatende Kommission des Wiler Parlamentes unterstützt sowohl den Beitrag an die Projektierungskosten als auch den Finanzierungsschlüssel für Investitionen. Gleichzeitig unterbreitet sie dem Parlament eine Motion zur vermehrten Kooperation im Altersbereich. Bereits morgen abend, am 27. Februar ist um 19.30 Uhr in der Tonhalle Wil eine Informationsveranstaltung der gegnerischen Parlamentsgruppe angesagt.
Das Gebäude gefällt. Die Frage stellt sich nur, ob reine Pflegeheime ein Auslaufmodell sind.
Nach dem gegnerischen Komitee zur Vorlage Projektkredit „Pflegeheim Wil“ tritt und auch die befürwortende Parlamentskommission an die Öffentlichkeit und begründet ihr Ja zur Vorlage. Am 28. September 2006 hiess das Wiler Stadtparlament mit 22:10 Stimmen einen Antrag gut, wonach das Geschäft an die Kommission zurückzuweisen sei.
Der konkrete Auftrag lautete, Fragen und kritische Bemerkungen aus der Ratsmitte nochmals zu diskutieren und über allfällige finanzielle und betriebliche Konsequenzen im Falle eines Nichteintretens beziehungsweise Rückweisung an den Stadtrat Bericht zu erstatten.
Beizug von Fachleuten Inzwischen hat sich das Siebner-Gremium (2er Vertretung CVP/CSP, 2er Vertretung SVP/SD, 1er Vertretung FDP, 1er Vertretung GRÜNEprowil, 1er Vertretung SP) an drei Sitzungen unter dem Präsidium von Marianne Mettler Nick, SP, nochmals gründlich mit allen Aspekten der Vorlage befasst und die neu gestellten Fragen unter Beizug von verschiedenen Fachleuten intensiv diskutiert.
Folgende Beschlüsse wurden gefasst: - Die vorberatende Kommission unterstützt Antrag 1 des Stadtrates (Projektierungskredit von Fr. 581'751.--) mit 6 Ja und 1 Nein. - Die vorberatende Kommission unterstützt Antrag 2 des Stadtrates (Finanzierungsschlüssel für Investitionen) einstimmig.
Insbesondere ist die vorberatende Kommission der Meinung, dass die Sanierung des Pflegeheimes überfällig, der Bedarf für die Beibehaltung der bestehenden Pflegebetten ausgewiesen ist und dass der Standort richtig und die Kosten angemessen sind.
Motion Kooperation im Altersbereich Die Kommission hat zusätzlich einstimmig eine Motion zur vermehrten Kooperation im Altersbereich verabschiedet (vgl. Beilage). Diese wird am kommenden Donnerstag, 1. März 2007, anlässlich der Parlamentssitzung eingereicht.
Schliesslich zeigt sich die Kommission befremdet über das Vorgehen eines überparteilichen Komitees. Die vorzeitige, verzerrte und falsche Veröffentlichung des Kommissionsergebnisses widerspreche zum einen den demokratischen Grundregeln des Wiler Parlamentes und missachte zum anderen die Kommissionsarbeit.
Parlamentsvorlage „Pflegeheim“ Die demographische Entwicklung weist für die Stadt Wil bis ins Jahr 2015 einen erhöhten Bedarf von 40 Pflegebetten aus. Zudem befindet sich das Pflegeheim Wil nach 28 Betriebsjahren ohne grössere Renovationsarbeiten in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand. Entsprechend haben die Gemeinden des Zweckverbandes die Sanierung und Erweiterung des Pflegeheims an die Hand zu genommen.
Im Rahmen eines Architekturwettbewerbs ging aus 22 eingereichten Arbeiten das Projekt „kirk“ als Sieger hervor, welches mit Gesamtaufwendungen von rund 15 Millionen Franken inklusive Projektierungskosten rechnet. Das Pflegeheim vermag dank haushälterischen Umgangs mit den eigenen Mitteln aus seiner Erneuerungsreserve rund 2,5 Millionen Franken selber beizusteuern, wodurch die Zweckverbandsgemeinden finanziell entlastet würden.
